Stephan Siemer MdL
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Auch im Jahr 2018 (22. April – 29. April 2018) möchten wir Ihnen wieder eine unvergessliche Reise anbieten.

Erkunden Sie mit uns die wunderschöne Insel Mallorca. Via Flug ab Hannover direkt nach Mallorca, brauchen wird trotzdem nicht auf unseren heimischen Bus in bewährter Qualität verzichten, er wartet auf uns bereits am Flughafen.

Ein wunderschönes Ausflugsprogramm und ein tolles Hotel sind gebucht. Lassen Sie uns diese Insel kennen lernen, die deutlich mehr als den „Ballermann“ zu bieten hat.

Vielleicht ja ein schönes Geschenk?! Der ausführliche Flyer liegt als Anlage bei!



 
28.03.2018 | David Beider
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Am vergangenen Wochenende durfte David Beider für den RCDS Vechta an der Gruppenvorsitzendenkonferenz (GVK) in Leipzig, in der historischen "alten Börse", teilnehmen. Auf der GVK gibt es einen inhaltlichen Austausch innerhalb der Gruppen, Diskussionsrunden mit Abgeordneten und Ministern, sowie Ehrengästen. Auch wird an gemeinsamen Standpunkten gearbeitet. Ganz besonders war jedoch der Tagesordnungspunkt "Aufnahme neuer Gruppen", seit Samstag sind wir als RCDS Kreisverband Vechta nämlich offiziell in den Bundesverband aufgenommen.
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27.03.2018 | Abgeordnetenbüro Berlin
Auf Initiative der CDU-Bundestagsabgeordneten Silvia Breher fand am gestrigen Abend im Cloppenburger Kreishaus ein Runder Tisch zur geplanten 380-kV-Leitung Conneforde-Cloppenburg-Merzen statt, die ab 2024 Strom durch den Landkreis Cloppenburg führen soll. Zentrales Thema war der Einsatz von sogenannten Kompaktmasten. Silvia Breher hatte Vertreter des Bundesverbandes Kompaktleitung eingeladen, um den Bürgerinitiativen, den Bürgermeistern der betroffenen Städte und Gemeinden, dem Landrat mit der Kreisspitze und ihren Landtagskollegen aus dem Landkreis Cloppenburg die verschiedenen Möglichkeiten des Freileitungsbaus darzustellen. Der für den Bau der Stromtrasse verantwortliche Übertragungsnetzbetreiber Tennet war auch vertreten. „Ich bin mit dem klaren Auftrag angetreten, die Belastungen der vom Netzausbau unmittelbar betroffenen Menschen möglichst gering zu halten. Deshalb muss beim Netzausbau der Einsatz der neuesten Technologien konsequent verfolgt werden. Eine Möglichkeit hierfür ist der Einsatz von Vollwand-Kompaktmasten aus Stahl und Beton. Aber leider waren die bisherigen Informationen des Vorhabenträgers widersprüchlich und haben nicht zur Vertrauensbildung beigetragen“, so Silvia Breher einleitend.
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23.03.2018 | Abgeordnetenbüro Berlin
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Silvia Breher MdB als Schriftführerin bei der Regierungserklärung am 23.03.2018, © Daniel Rudolph
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher wurde vor Kurzem von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als Schriftführerin vorgeschlagen und durch die Wahl im Deutschen Bundestag bestätigt. Am vergangenen Mittwoch hatte sie einen ganz besonderen Einsatz. Bei der ersten Regierungserklärung durch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der sich anschließenden Generalaussprache bildete Silvia Breher MdB an der Seite des Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble MdB und ihrem Kollegen Dr. Danyal Bayaz MdB von B90/Grünen den Sitzungsvorstand. „Ich habe mich sehr gefreut, als ich für dieses Amt vorgeschlagen wurde. Das war jetzt mein zweiter Einsatz, direkt eingeteilt für die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel. Das war ein ganz besonderer Schriftführerdienst für mich“, sagt Silvia Breher.
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14.03.2018 | Klaus Esslinger
Elternfreibetrag im Kindergarten: Landesregierung einigt sich mit Kommunen
Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Siemer mitteilt, haben sich unter Führung von Finanzminister Reinhold Hilbers die Landesregierung und kommunalen Spitzenverbände auf einen Kompromiss bei der Finanzierung der Elternbeitragsfreiheit in Kindergärten geeinigt. Vorbehaltlich einer Bestätigung durch die zuständigen Gremien sieht die Einigung vor, dass das Land statt der ursprünglich geplanten 52 Prozent in drei Schritten zunächst 55 und ab dem Jahr 2021 schließlich 58 Prozent der Personalkosten in Kindergärten übernimmt. Damit stellen CDU und SPD einen zusätzlichen Betrag in dreistelliger Millionenhöhe bereit, der zum Teil durch Bundesmitteln gedeckt werden kann. „Wir haben die Sorgen der Kommunen von Beginn an sehr ernst genommen. Für die CDU war immer klar: Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Ich bin froh, dass auch die Gemeinden und Städte im Landkreis Vechta nun Planungssicherheit haben“, erklärte Siemer. Mit der Einigung entfallen ab dem 1. August 2018 nun auch die Elternbeiträge für das erste und zweite Kindergartenjahr. „Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist vor allem für junge Menschen ein entscheidender Faktor in ihrer Familienplanung. Die Abschaffung der Elternbeiträge für das erste und zweite Kindergartenjahr ist deshalb ein wichtiger und angesichts der guten Haushaltslage gut vertretbarer Schritt“, betont der Landtagsabgeordnete.

13.03.2018 | Abgeordnetenbüro Berlin
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Bild: © Bundesregierung/Atelier Schneider
Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Silvia Breher traten am 5. März 48 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Oldenburger Münsterland ihre viertägige Reise nach Berlin an. Einen Tag nach dem Startschuss zur Neuauflage der Großen Koalition trafen sich die 26 Frauen und 22 Männer nach ihrer Ankunft in Berlin direkt mit ihrer Bundestagsabgeordneten Silvia Breher MdB im Reichstagsgebäude. In dem Gespräch gab Silvia Breher einen Überblick über ihre Aufgaben und Arbeitsschwerpunkte im Parlament: Von ihrem Amt als Schriftführerin sowie die breite Themenpalette von Tierschutz, Bauen im ländlichen Raum bis zur internationalen Frauenpolitik.
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19.05.2018
Gestern Abend standen mit Fulda und Wetzlar die zehnte und elfte Station unserer #ZuhoerTour auf dem Programm. Mehrere hundert CDU-Mitglieder folgten der Einladung von Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und diskutierten mit ihr mögliche Schwerpunkte des neuen Grundsatzprogramms. CDU.TV war in Hessen dabei. Sehen Sie hier unsere Zusammenfassung.
17.05.2018
In dieser Woche wird im Bundestag über den Haushalt beraten. Es gehört zu den wichtigsten Aufgaben von Parlament und Regierung, die von der Wirtschaft und Millionen fleißigen Menschen erarbeiteten finanziellen Mittel klug zu nutzen. Es gilt, im Hier und Jetzt dafür zu sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes in Wohlstand, Sicherheit und Freiheit leben können. Und gleichzeitig heute schon die Weichen richtig zu stellen, damit es unseren Kindern und Enkeln auch in Zukunft gut geht. Und bei alledem ist wichtig: Wir wollen nachfolgenden Generationen keine neuen Schulden hinterlassen. Dieser Aufgabe fühlen sich die CDU-Ministerinnen und Minister in der Bundesregierung und Bundeskanzlerin Angela Merkel verpflichtet. Und dafür haben wir eine klare Agenda. www.cdu.de/unsereagenda
18.05.2018
Die Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik zeigt vor allem eines: konkrete Maßnahmen, konsequente Umsetzung und eine gute Ausstattung unserer Polizei sind das beste Mittel gegen Kriminalität. CDU-geführte Landesregierungen zeigen, wie es geht. So hat zum Beispiel Volker Bouffier in Hessen die geringste Kriminalitätsrate seit fast 40 Jahren.

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